Finanzmärkte / Wirtschaft

EU einen Schritt von Einigung entfernt

Verfasst von MoneyController am 13.07.2020

Die von der EU zur Bewältigung der Coronavirus-Krise eingesetzten Ressourcen sind beeindruckend: 500 Mrd. EUR in diesem Jahr und 1.700 Mrd. EUR bis 2027. Es fehlt nicht mehr viel bis zum Start des ehrgeizigen Plans, aber einige Hindernisse stehen weiterhin im Weg. An erster Stelle steht die Zurückhaltung Österreichs, Hollands, Dänemarks und Schwedens, der sogenannten „Sparsamen Vier“. Insbesondere verfügt der niederländische Präsident Mark Rutte möglicherweise nicht über eine ausreichende Mehrheit, um die von der Europäischen Union genehmigten Steuermaßnahmen im Parlament durchzubekommen. Die Zeit wird knapp. Die wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen für 2021 müssen so bald wie möglich genehmigt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel spielt in diesem Spiel eine entscheidende Rolle.


Die „Sparsamen Vier“ haben Bedingungen gestellt, damit die Zuschüsse, die den am stärksten betroffenen Staaten wie Spanien und Italien gewährt werden, von Reformen begleitet werden. Sie befürchten, dass die zur Verfügung gestellten Ressourcen die begünstigten Länder dazu veranlassen, nicht daran zu arbeiten, die Wirtschaft wieder auf die Beine zu stellen, sondern sich nur auf europäische Mittel zu verlassen. Merkel betonte jedoch, dass die Krise diese Länder unfreiwillig getroffen habe und dass Ressourcen die notwendige Voraussetzung seien, um ihre Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu stellen. Viele sehen in dieser Krise auch eine Gelegenheit, das europäische Bilanz-System komplett neu zu gestalten. Dies bedeutet, eine Ausgewogenheit der Ausgaben in den verschiedenen Sektoren zu finden, die auch für die Zukunft gültig ist.

 

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